Mit der Modern Monetary Theory die Fesseln der Austeritätspolitik sprengen
Das erst vor zwei Jahrzehnten begonnene Jahrtausend ist bereits von zwei Jahrhundertkrisen gekennzeichnet: der globalen Finanzkrise von 2008/09 und der Corona-Pandemie. Beide Krisen zwangen Regierungen weltweit dazu, viel Geld auszugeben, um die ökonomischen und sozialen Folgen dieser besonderen Ereignisse zu mindern. Zwangsläufig stellt sich daher die Frage, warum in diesen Ausnahmesituationen plötzlich so viel Geld zur Verfügung steht, welches zuvor für soziale und ökologische Projekte angeblich immer fehlte. Die Modern Monetary Theory (MMT) untersucht seit Mitte der 1990er-Jahre, wie Regierungen ihre Ausgaben tätigen, und räumt mit vielen falschen Vorstellungen über angeblich knappe Staatskassen auf.
Die Möglichkeiten einer monetär souveränen Regierung
Die MMT ist zunächst einmal eine Beschreibung unseres modernen Geldsystems. Aus einer korrekten Analyse monetärer Zusammenhänge lassen sich einige Kernthesen und Vorschläge ableiten, auf die wir in diesem Artikel eingehen wollen:
1. Ein Staat mit souveräner Währung ist in seinen Ausgaben nicht beschränkt. Sämtliche Ausgaben werden immer durch die Zentralbank getätigt. Eine Regierung ist zahlungsfähig, solange sie durch politische Regeln nicht behindert wird und die Zentralbank ihre Solvenz sicherstellt. Sie benötigt weder Steuern noch Anleihen, um ihre Ausgaben zu «finanzieren».
