Russlands Linke - gespalten im Krieg

Lutz Brangsch
Body

Die Linke in Russland, wie auch die westeuropäische Linke, ist in den aktuellen Auseinandersetzungen keine Friedensbewegung. Der Krieg hat den vielfältigen Faktoren der traditionellen Spaltungen neue hinzugefügt, beziehungsweise alten Faktoren neues Gewicht gegeben. Genauso ist die Gesellschaft in Russland spätestens seit der Krim-Krise gespalten. Unabhängig von Parteipräferenzen dürfte das Pro und Kontra zum «Beitritt» der Krim, zum Agieren Russlands im Donbass-Konflikt von 2014 bis 2022 und zum Krieg gegen
die Ukraine im Verhältnis von 50:50 schwanken. Zuverlässige Aussagen dazu sind unmöglich (Brangsch 2021). Um für die Darstellung an dieser Stelle überhaupt einen handhabbaren Ausgangspunkt zu haben, müssen wir einen eher bescheidenen Massstab an das «Links-sein» anlegen. Als «links» sollen hier Organisationen betrachtet werden, die sich in irgendeiner Art antikapitalistisch verstehen, dabei die Errichtung einer wie auch immer verstandenen Macht der Arbeiter und Arbeiterinnen in Betracht ziehen und in der Praxis für die sozialen Rechte der Lohnabhängigen eintreten. Nur mit einer so weichen Definition ist es möglich, über eine Linke in Russland zu sprechen.


Die Linken in Russland und ihre Organisationen – ein sehr kurzer Überblick

Um in dieser Vielfalt Orientierungspunkte zu finden, wird die Opposition in Analysen in systemische und nichtsystemische unterschieden. Als systemische Opposition werden die Kräfte bezeichnet, die auf irgendeine Weise mit den Machtstrukturen verbunden und von ihnen abhängig sind. Ihr werden die im Parlament, der Duma, vertretenen Parteien zugerechnet, auf der